AGB
Ihr Vertragspartner und Aussteller der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
Dusbad GmbH
Buchenstraße 1
56584 Anhausen
Geschäftsführer: Christoph Gritzner
USt.-IdNr.: DE308208861
Registergericht: Amtsgericht Montabaur
HRB-Nr.: 25204
Telefon: 02639/962799-0
Email: info@dusbad.de
1. Geltungsbereich
1.1. Diese nachstehenden Geschäftsbedingungen der Dusbad GmbH (nachfolgend „Dusbad“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher nachfolgend „Kunde“ genannt) mit Dusbad hinsichtlich der von Dusbad auf der Website www.dusbad.de oder über eine Internet-Handelsplattform (z.B. eBay) dargestellten Waren abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder zu ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
1.2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausdrücklich nicht für Vertragsschlüsse von Dusbad auf der Website www.dusbad.de oder einer Internethandelsplattform mit einem Unternehmer. Unternehmer in diesem Sinne ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3. Vertragsschlüsse mit Unternehmern auf der Website www.dusbad.de oder über Internet-Handelsplattformen erfolgen auf der Grundlage gesonderter Allgemeiner Geschäftsbedingungen von Dusbad.
2. Vertragsschluss
2.1. Sofern der Kunde Waren über den Onlineshop von Dusbad www.dusbad.de bestellt, gelten die im Folgenden unter Ziff. 2.2.-2.5. genannten Bestimmungen. Für Bestellungen des Kunden über eine Internet-Handelsplattform gelten hingegen die Bestimmungen unter Ziff. 2.6.
2.2. Die Darstellung von Waren im Onlineshop von Dusbad stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, seinerseits eine Bestellung abzugeben.
2.3. Durch Klicken auf den Button „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und erklärt sich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Die nach Absenden der Bestellung automatisch übermittelte Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei Dusbad, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Dusbad wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt Dusbad innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung nicht angenommen.
2.4. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Dusbad zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) übermittelt wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung.
2.5. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich Dusbad vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen. Hierüber wird Dusbad den Kunden informieren. Bereits geleistete Zahlungen werden an den Käufer unverzüglich zurückerstattet.
2.6. Die Darstellungen der Waren auf Internethandelsplattformen, wie z.B. eBay, stellen bindende Angebote seitens Dusbad dar. Im Fall von „Sofort-Kaufen“-Angeboten“ findet der Vertragsschluss in dem Zeitpunkt statt, in dem der Kunde den „Sofort-Kaufen“-Botton anklickt und diese Auswahl auf der folgenden Seite bestätigt. Im Falle von Auktionsangeboten findet der Vertragsschluss im Zeitpunkt des Zeitablaufes des jeweiligen Angebotes mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden statt.
3. Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
3.1. Die Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von Dusbad nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Vertragsdaten über die Druckerfunktion seines Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Nach Zugang der Bestellung werden die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen nochmals per E-Mail an den Kunden übersandt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Preisangaben im Onlineshop sowie auf Internet-Handelsplattformen verstehen sich in Euro inklusive Umsatzsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten. Bei Angeboten auf Internet-Handelsplattformen werden die Versandkosten gesondert im jeweiligen Angebot angegeben. Für im Onlineshop angebotene Produkte sind diese über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche abrufbar. Die Versandkosten werden im Verlaufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von dem Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
4.2. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Website von Dusbad oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
4.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
4.4.
(1) Vorkasseüberweisung
Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.
(2) Paypal
Wenn Sie den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal bezahlen, dann müssen Sie dort registriert sein bzw. vorab ein Konto bei Paypal eröffnen. Sie werden im Bestellprozess auf die Seite des Anbieters geleitet und können sich dort mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
(3) Kreditkarte (ein Service von Paypal - es wird kein Paypal-Konto benötigt)
Wenn Sie den Rechnungsbetrag über Ihre Kreditkarte bezahlen möchten, dann werden Sie im Bestellprozess dazu hingeleitet.
(4) Amazon Payment
Bei Zahlung über Amazon werden Sie im Bestellprozess weiter zu Ihrem Amazon Konto geleitet. Ihre Angaben werden aus den dort hinterlegten Adressdaten übernommen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt bei Versand der Ware direkt von Amazon.
(5) Kauf auf Rechnung (ein Service von Paypal - es wird kein Paypal-Konto benötigt)
Hierbei muss die Rechnungs- und Lieferanschrift übereinstimmen. Bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Reservierung des Betrags bei Abschluss der Bestellung. Die Überweisung des Rechnungsbetrages erfolgt mit schuldbefreiender Wirkung direkt an Paypal. Die Bankdaten zu Paypal werden Ihnen nach der Bestellung angezeigt und sind auf der Rechnung notiert. Anschließend haben Sie 30 Tage Zeit den offnen Rechnungsbetrag zu überweisen.
5. Lieferbedingungen
5.1. Lieferbedingungen, Liefertermine, sowie ggf. bestehende Lieferbeschränkungen sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Website von Dusbad oder im jeweiligen Angebot angegeben.
5.2. Soweit unter der entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Website oder im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss. Bei vereinbarter Vorauszahlung erfolgt die Lieferung jedoch erst innerhalb von 7 Tagen ab Zahlungseingang.
5.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Dusbad benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.
6. Widerrufsbelehrung
6.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben, bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben, bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Dusbad GmbH, Buchenstraße 1, 56584 Anhausen, Telefon:02639/962799-0, E.Mail: info@dusbad.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen, ab dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rücksendung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde mit Ihnen etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen für diese Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage ab dem Tag, ab dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Dusbad GmbH, Buchenstraße 1, 56584 Anhausen, Telefon: 02639/962799-0, E.Mail: info@dusbad.de zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Im Falle der Rücksendung nicht paketversandfähiger Ware werden die Kosten auf höchstens etwa 40,00 € geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine Prüfung der Beschaffenheit , Eigenschaften oder Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6.2. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Dusbad GmbH
Fichtenstr. 18
56584 Anhausen
Telefon:02639/962799-0
E-Mail: info@dusbad.de
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):
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Bestellt am (*)/erhalten am (*):_________________________________
Name des/der Verbraucher(s):_________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s):_______________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:_________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
8.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im vollständigen Eigentum von Dusbad.
8.2. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um eine Forderung aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
9. Haftung
9.1. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung von Dusbad für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Dusbad, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet Dusbad nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.2. Ziffer 9.1. gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Dusbad, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
9.3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.
10. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
11. Datenschutz
10.1. Dusbad handelt bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z.B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung von Daten) nach den gesetzlichen Vorschriften. Die vom Kunden übermittelten, personenbezogenen Daten werden bei Dusbad gespeichert. Dusbad ist berechtigt, die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten auch an zur Vertragsabwicklung eingeschaltete Dritte weiterzugeben.
10.2. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern der Kunde der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt hat.
10.3. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen notwendigen personenbezogenen Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung von Dusbad.
12. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
12.1. Es gilt deutsches Recht, sofern hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Kunden gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
12.2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Dusbad bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie der Gerichtsstand der Sitz von Dusbad.
12.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.